Kleine Gefälligkeiten erhalten die Freundschaft

p395289 NEUNsight März 2017

Wenn Vorteilsnahme und Bestechung zur Gewohnheit werden, dann stehen uns beileibe keine italienischen Verhältnisse ins Haus. Vielmehr sind auch hierzulande kleine Gefälligkeiten mehr die goldene Regel als die unrühmliche Ausnahme. Die NEUNsight nennt Beispiele.

Anton Schlecker galt als knallharter Unternehmer. Er beutete seine Angestellten zu Niedriglöhnen aus, um seine Umsatzstatistiken positiv zu gestalten. Heute gilt er als einer, der Millionen für seine Familie auf die Seite gebracht hat und bewusst einen Konkurs verschleppt hat. So schnell kann sich der Wind drehen. Ob man Schlecker letzten Endes etwas beweisen kann, ist eine andere Frage. Diese Frage muss die Justiz beantworten. Schleckers haben acht Top-Anwälte engagiert, für jedes Familienmitglied zwei. Das kostet. Damit erhebt sich die Frage: Woher stammt das Geld, wenn das Unternehmen insolvent ist und 25.000 Mitarbeiter ihren schlecht bezahlten Job verloren haben? Schlecker ist als privat haftender Kaufmann tätig gewesen. Spätestens nach dem Prozess wird er tatsächlich kein Geld mehr haben. Oder doch?

Gelegenheit macht Diebe. Oder bestechlich

Bestechung ist heutzutage keineswegs nur in Dritte Welt-Ländern üblich. Sie tritt dort nur wesentlich öffentlicher zutage. Zudem kann man sie meistens verstehen, weil die Löhne in vielen Ländern erbärmlich sind. Doch es ist zumindest ein gefühlter Unterschied, ob sich ein kleiner indischer Beamter bestechen lässt oder ein deutscher Bauunternehmer. Unter einer Vorteilsnahme verstehen wir, wenn jemand einem anderem einen Dienst oder einen „Gefallen“ erweist und dafür irgendwann eine Gegenleistung erhält. Diese ist nicht finanzieller Natur, kann sich aber finanziell auswirken. Beispielsweise erhalten solche Menschen kostenfreie Dienstleistungen, kostenlose Urlaubsflüge oder bauen sich ein Haus mithilfe von kostenfreien Hilfsleistungen zu erfreulich günstigen Preisen. Andere Vorteilsnehmer machen sich alternativ ihr im Beruf erworbenes Wissen zunutze. Börsenmakler wissen vieles, was andere nicht wissen. Manchmal nutzen kriminelle Naturen Börseninterna, um selbst zu satten Gewinnen zu kommen. Bei der Bestechung fließt Geld von Hand zu Hand. Die Quelle des Geldes wird von beiden Seiten durch falsche Angaben und zwischengeschaltete Konten kaschiert.

Was ist was, ist hier die Frage

Ist es bereits eine Vorteilsnahme, wenn Pharmakonzerne Mediziner zu einem Kongress in ein Wellnessresort einladen? Darf eine engagierte Reisebüromitarbeiterin ein teures Tablet als Lohn für ihre gute Arbeit annehmen? Allgemein gilt, dass alles, was unterhalb von zehn Euro liegt, nicht als Vorteilsnahme gilt. Die sogenannte Bagatellgrenze für Geschenke ohne Bestechungswert wird von anderen Instanzen bei 20 Euro Wert gesehen. Ein Ticket für die Fußball-EM in einem anderen Land ist daher auf jeden Fall ein Bestechungsversuch oder eine Vorteilsnahme – auch wenn für den Beschenkten im Moment gar keine gewünschte Gegenleistung zu erkennen ist. Ein Gefallen zieht aber oft genug einen weiteren an die Gegenseite nach sich.

Korruption und Bestechung sind an der Tagesordnung

Der Autobauer Audi hat Geschäftspartner beispielsweise jahrelang mit Konzertkarten, Tickets für Formel-Eins-Rennen oder Essenseinladungen in Nobelrestaurants erfreut. Mittlerweile sind beide Seiten sehr vorsichtig geworden, was die Annahme dieser wertvollen Geschenke angeht. Es kann sich dabei um Vorteilsannahmen handeln. Oft werden dadurch auch unternehmensinterne Regeln unterlaufen. Auch ein ehemaliger EnBW-Chef hatte einst mehreren Politikern mit Tickets für die Fußball-WM 2006 dienen wollen. Dafür landete er vor Gericht. Selbst Ex-Bundespräsident Christian Wulff war nicht gefeit gegen den Verdacht, sich im Amt Vorteile verschafft zu haben. Wenn Politiker von Lobbyisten eines Pharmariesen geschmiert werden, damit sie ein ungünstiges Gesetz verhindern, ist das ein Straftatbestand.

Otto Normalverbraucher sieht sein Rechtsempfinden auch durch andere Vorteilsnahmen verletzt – beispielsweise, wenn Politiker wichtige Bundestagssitzungen schwänzen, um als Vortragsredner dicke Honorare zu kassieren. Oder wenn sie dank ihrer Kontakte und Kenntnisse direkt nach Mandatsende in die freie Wirtschaft wechseln. Auch wenn Deutschland bei der Korruption einiges getan hat, verschleppt man die energische Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung immer wieder. Deutschland hat – vermutlich aus guten Gründen – bisher auf die Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption verzichtet. Da unsere Volksvertreter Absprachen mit Lobbyisten im Schatten von diskreten Hotels vornehmen, kann man ihnen nur selten etwas nachweisen. Daher können Lobbyisten weiterhin auf Gesetze Einfluss nehmen. Fraktionsangehörige können ihre Kollegen von bestimmten Vorhaben überzeugen oder sie überzeugen, gegen unliebsame Gesetze zu stimmen.

Eine Hand wäscht die andere

Über konkrete Gegenleistungen wird meist nicht gesprochen. Sie werden als selbstverständlich angenommen. So können ein Beratervertrag, ein teuer bezahlter Vortrag oder ein Posten im Aufsichtsrat bei einem Pharmariesen der Dank dafür sein, dass man diesem Unternehmen  irgendwann dienlich war. Wenn ein Politiker eine Bundeswehrmaschine nutzt, um sich an seinen Urlaubsort oder zu einer Vorstandssitzung in der Wirtschaft fliegen zu lassen, befindet Otto Normalverbraucher zu Recht, das sei ein Skandal.

Klara Moon

Im Überblick

Die Vorteilnahme oder Bestechung ist weiter verbreitet als allgemein angenommen. Aktuelle Beispiele sind derzeit Hauptthemen in der französischen Presse, wo Minister Ehepartner oder Kinder zum Schein und auf Kosten des Staates angestellt haben sollen. Auch bei kleinen Geschenken ist Vorsicht geboten, etwa bei Weihnachtspräsenten oder Anerkennungsprämien für gute Mitarbeiter-Leistungen. Allgemein gilt, dass alles, was unterhalb von zehn Euro liegt, nicht als Vorteilsnahme gilt. Die sogenannte Bagatellgrenze für Geschenke ohne Bestechungswert wird von anderen Instanzen bei 20 Euro Wert gesehen.
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