Europa am Ende?

p395289 NEUNsight April 2017

Das Bild hätte nicht treffender sein können: Die britische Premierministerin Theresa May unterzeichnet das Austrittsdekret Großbritanniens und fast gleichzeitig feiern die versammelten Staatschefs der EU die Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren. Europa scheint am Ende zu sein – und psychologische Faktoren spielen dabei eine entscheidende Rolle. 

Eines der Grundprobleme Europas liegt bereits in seiner Gründung und der späteren Einführung der gemeinsamen Währung. Helmut Kohl und François Mitterrand, die den Euro maßgeblich durchgesetzt haben, sind nur zwei Staatsmänner, die neben vielen anderen Machern die berechtigte Vision vom vereinten Europa hatten. Und dazu sollte die gemeinschaftliche Währung Euro die Rolle des wichtigsten Meilensteins spielen. Als ein Vorbild dienten sicher die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Diskussion darüber, ob sich die USA so einfach auf europäische Verhältnisse übertragen lassen, wurde einst in vielen Facetten geführt. Die Gegenargumente zielten in die Richtung der langen und zum Teil auch sehr eigenwilligen Historie einzelner (kleiner) Staaten, da nahm man die Schweiz lieber gleich freiwillig heraus. Die Pro-Argumente eines Handels und viel schnelleren Warenflusses ohne Zollbarrieren und verlässlicher Gewinne, die nicht durch Wechselkursüberraschungen überschattet werden, gewannen schließlich die Oberhand.

Zweites Parlament

Trotz der bemerkenswerten gewonnenen Bewegungsfreiheiten innerhalb der Europäischen Union (EU) mussten die bisherigen nationalen Regelungen, die sehr unterschiedlich waren, für alle Mitgliedsstaaten vereinheitlicht werden, es brauchte ein EU-Parlament mit Abgeordneten und einer formalen Regierung, die allerdings Kommission genannt wurde. Aber damit begann sich das Personalkarussell zu drehen und die Eitelkeiten bestimmter vermeintlich dominierender Länder formierten sich. Die Idee, ein kleines, zentral gelegenes Land wie Belgien als Sitz des EU-Parlaments zu definieren, hatte einen gewissen pragmatischen Charme der Gerechtigkeit. So etwas geht aber nicht mit „La Grande Nation“. Flugs wurde ein zweiter Sitz des EU-Parlaments im französischen Strasbourg aus der Taufe gehoben. Um die Deutschen nicht zu kompromittieren, sollte es eben ein Ort dicht an der deutschen Grenze sein, der auch einen deutschen Namen hat – Straßburg.

So zogen sie also um, die EU-Parlamentarier: Jede Woche ließen sie von Möbelpackern ihre Kisten mit den Büro-Utensilien packen, die dann in Lkw-Kolonnen von Brüssel nach Straßburg und von Straßburg nach Brüssel gekarrt wurden. Allein dieser Umstand sorgte  für Kopfschütteln und schwächte den Beginn einer europäischen Regierung.

Selbstverständnis der EU-Parlamentarier

Wie oben erwähnt, war den Abgeordneten schnell klar, dass sie Regelungen für fast ganz Europa zu treffen haben, wobei sie selbst als Mensch auch immer ihr Heimatland verteidigen wollten, ob bewusst oder unbewusst. In diesem inneren Spannungsfeld ist es einfacher, sich mit eher unverfänglichen Fragen zu beschäftigen, die nicht immer gleich so viel Kritik von so vielen Gegnern auf den Plan rufen. Und man wollte unter Beweis stellen, dass man fleißig ist, dass das EU-Parlament produktiv ist und die vielen zusätzlichen Parlamentarier ihr Geld wert sind. Die Folge: eine Flut von EU-Verordnungen. Diese ganze Gesetzgebung wurde den ohnehin schon viel zu vielen nationalen Verordnungen als prioritär übergestülpt. Europa wurde damit nicht überschaubarer, sondern die Bürokratie nahm nie gekannte Ausmaße an.

Verordnete Kuriositäten

Bekannt geworden sind die Kuriositäten. Zum Beispiel, dass die EU sich nun auf international anerkannte Krümmungsradien für Gurken und Bananen geeinigt hat mit der traurigen Folge, dass die wohlschmeckenden kleinen Bananen von den Kanarischen Inseln in EU-Ländern nicht mehr verkauft werden dürfen. Im Geschäftsleben ergaben sich im vereinten Europa nicht unbedingt die erhofften Vereinfachungen. So wurde das ohnehin schon komplexe Vergaberecht der Länder um ein EU-weites Vergaberecht erweitert. Jeder öffentliche Auftrag, der die 10.000 Euro Grenze überstieg, musste nun EU-weit ausgeschrieben werden mit der Folge, dass polnische Maler loszogen, wenn Räumlichkeiten im Museum von Madrid zu streichen waren, nicht unbedingt ein sinnvoller Beitrag für die Umwelt.

Autorin: Sonja Huber

Bild: Pixabay (CCO)

Im Überblick

Die Psychologie spielt eine entscheidende Rolle bei der emotionalen Einschätzung der EU, der gemeinsamen Währung Euro und im Verständnis für Europa-Fragen. Angesichts internationaler Krisen wächst die Gefahr nationalen Isolation, eines Rückbesinnens auf den Nationalstaat als letzter Bastion gegen die echte oder vermeintliche „Gefahr“ von außen. Europa und die EU haben nie diesen Status erlangt und blieben abstrakte Gebilde ohne emotionale Bindung an die Vision Europa im Sinne der Römischen Verträge.
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