Rechtsverstöße im Netz – was wird wie bestraft?

p395289 NEUNsight Mai 2017

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Bei Beleidigungen, Diebstahl und Co. fällt das Bußgeld im Netz oft sogar höher aus als im „richtigen Leben“. Welche Strafen für welches Vergehen zu erwarten sind, erläutert Ihnen die NEUNsight an ausgesuchten Beispielen.

Und die Liste der Punkte, die mit Strafen belegt werden können, ist lang:

Beleidigung

Eine Beleidigung  in einem Internet-Forum oder auf Facebook kann mit Bußgeldern von 1.500 bis 4.000 Euro bestraft werden. Dies gilt für klassische Schimpfwörter wie „Blödmann“ oder „Dummkopf“, aber auch für unterschwellige Anfeindungen wie etwa die Bemerkung „Spaßbieter“ in einer Ebay-Bewertung.

Üble Nachrede

Bei übler Nachrede sieht das Gesetz unter Umständen sogar eine zweijährige Freiheitsstrafe als angemessen an. Betroffene können bisweilen sogar ein wesentlich höheres Schmerzensgeld fordern, denn im Internet können die Schmähungen von Tausenden oder gar Millionen mitgelesen und geteilt werden.

Volksverhetzung

Bei Volksverhetzung können ebenfalls Geld- und Freiheitsstrafen verhängt werden. Ein Fall aus dem Jahr 2017 macht deutlich, dass für Hetz-Kommentare im Internet bis zu 1.800 Euro fällig werden. Auch hier können die Betroffenen je nach Situation und Schwere der Tat zusätzliches Schmerzensgeld vom Täter fordern.

Diebstahl geistigen Eigentums

Verstöße gegen das Urheberrecht  im Internet werden mit empfindlichen Geldstrafen oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet. Wer lediglich Teile anderer Werke übernimmt, kann wegen Urkundenfälschung belangt werden. Die Strafe hierfür: eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. Daneben kann der betroffene Urheber in einem zivilrechtlichen Verfahren weiteren Schadensersatz fordern.

Phishing

Schwere Rechtsverstöße wie das sogenannte Phishing oder das Versenden von Scam-Mails verursachen einen wesentlich höheren Schaden – dementsprechend hoch fallen auch die Strafen aus. Bereits für eine einzelne Tat werden hohe Geldstrafen im fünfstelligen Bereich und Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt.

Erpressung

Bei digitaler Erpressung, etwa wenn gedroht wird, private Fotos ins Netz zu stellen, drohen Bußgelder von rund 2.000 Euro. Wie ein aktueller Fall zeigt, werden außerdem Bewährungsstrafen von bis zu einem Jahr verhängt.

Autor: Felix Kurz

Bild: Zerbor (fotolia.com)

Im Überblick

Auch wenn deutsche Politiker gern behaupten, dass Internet sei ein rechtsfreier Raum, so stimmt dies nicht mit der Realität überein. Längst werden wie im zwischenmenschlichen Geschehen auch die Interaktionen im Netz gesetzlich überwacht beziehungsweise die dort agierenden Personen geschützt. Durch die rasante Entwicklung des Internets hinkt die juristische Bearbeitung von Straftaten im Netz meist hinterher und reagiert nur auf Fehlentwicklungen.