Die bunte Republik: Jamaika, Kenia, Kiwi oder Ampel?

p395289 NEUNsight September 2017

Die Bundesrepublik ist bunt – zumindest in den Koalitionen, die in den letzten Jahren in Bund und Ländern geschlossen worden sind. Eine Entwicklung, die sich auch in der Bundestagswahl 2017 zeigen kann, wenn sichere Mehrheiten außerhalb einer Großen Koalition gesucht werden müssen. Die NEUNsight nimmt Sie mit auf die Reise durch Deutschlands Koalitionsdschungel.

Schon immer waren die Bayern besonders stolz darauf, dass in ihrem beschaulichen Lande die Uhren etwas anders ticken würden. Und in Sachen Koalitionsdschungel nehmen die Bajuwaren eine Sonderstellung ein. Als einziges Bundesland wird in München auf eine Koalition verzichtet, die CSU mit Ministerpräsident Horst Seehofer regiert seit 2013 wieder mit absoluter Mehrheit, die die Christsozialen bereits von 1966 bis 2008 inne hatten.

Ein Sonderfall in Sachen Koalition ist das benachbarte Baden-Württemberg. Hier regiert Winfried Kretschmann als erster grüner Ministerpräsident seit 2011. Bei der letzten Landtagswahl 2016 wurde die damals bestehende Koalition von Grünen und SPD nicht mehr bestätigt, so dass nun eine sogenannte „Kiwi-Koalition“ in Stuttgart regiert, in der die CDU die ungewohnte Rolle des Juniorpartners einnimmt.

Unter umgekehrten Vorzeichen steht die Koalitionsregierung in Hessen. Hier führt CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier seit 2013 die erste schwarz-grüne Landesregierung in einem Flächenland mit den Grünen als Juniorpartner. Die bis 2013 bestehende Koalition von CDU und FDP konnte im Wiesbadener Landtag aufgrund des schlechten Wahlergebnisses für die Liberalen nicht mehr fortgeführt werden.

Eine Große Koalition, eine sogenannte „GroKo“,  regiert im Saarland seit 2011. Unter Führung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde das Bündnis von CDU und SPD im Frühjahr 2017 bestätigt. Interessantes Detail: Von 2009 bis 2011 wurde vom damaligen CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller in Saarbrücken die erste „Jamaika“-Koalition von CDU, Grünen und FDP geführt.

Im benachbarten Rheinland-Pfalz regiert seit 2016 die sogenannte „Ampel“, eine  Koalition von SPD, Grünen und FDP, geführt von der SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die zuvor eine rot-grüne Koalition mit den Grünen von 2013 bis 2016 in Mainz anführte.

Rot-rot-grüne Landesregierungen finden sich in Thüringen und in der Bundeshauptstadt Berlin, die sich allerdings in einem Punkt gravierend unterscheiden. In Thüringen wird das Erfurter Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken seit 2014 geleitet, während in Berlin der Senat vom Regierenden SPD-Bürgermeister Michael Müller ebenfalls seit 2014  angeführt wird.

Im Freistaat Sachsen führt Stanislaw Tillich seit 2008 eine Große Koalition von CDU und SPD, die 2009 in eine CDU-FDP-Regierung über ging. Seit 2014 führt Tillich in Dresden wieder eine Große Koalition von CDU und SPD an. Im benachbarten Sachsen-Anhalt regiert seit 2016 eine bundesweit einmalige „Kenia-Koalition“ von CDU, SPD und den Grünen mit CDU-Ministerpräsident Rainer Haselhoff, der seit 2011 im Amt ist und zuvor einer Großen Koalition in Magdeburg vorstand.

Mit SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke an Spitze führt ein rot-rotes Bündnis die Geschäfte im Potsdamer Landtag seit 2013. Bereits zuvor hatte Matthias Platzeck seit 2009 ein solches Bündnis als SPD-Ministerpräsident in Brandenburg angeführt.

Wieder neu etabliert hat sich eine schwarz-gelbe Koalition im Düsseldorfer Landtag. Seit wenigen Wochen führt CDU-Ministerpräsident Armin Laschet die nordrhein-westfälischen  Regierungsgeschäfte, die Hannelore Kraft von der SPD und ihr grüner Koalitionspartner nach dem Landtagswahlergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland abgeben musste.

In Niedersachsen ist die rot-grüne Landesregierung seit einigen Wochen ohne eigene Mehrheit, nachdem eine grüne Abgeordnete zur CDU wechselte. SPD-Ministerpräsident Stefan Weil, der seit 2013 ein Bündnis von SPD und Grünen führte, kündigte Neuwahlen für den Spätherbst 2017 an, die aus wahlrechtlichen Gründen erst nach der Bundestagswahl stattfinden sollen.

In den Stadtstaaten Bremen und Hamburg regiert jeweils eine rot-grüne Landesregierung. Seit 2015 führt Carsten Sieling den Bremer Senat, die Koalition zwischen SPD und Grünen besteht seit 2007. Seit 2011 ist Olaf Scholz Hamburger Bürgermeister, von 2011 bis 2015 mit absoluter Mehrheit und seit 2015 im Bündnis mit den Grünen.

In den nördlichsten Flächenstaaten Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein regieren unterschiedliche Bündnisse. In Mecklenburg-Vorpommern war von 2008 bis 2017 Erwin Sellering SPD-Ministerpräsident in einer rot-schwarzen Koalition. Nach seinem krankheitsbedingten Rückzug im Mai 2017 führt die ehemalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig das Schweriner Kabinett in Form einer Großen Koalition weiter. Auch erst seit wenigen Wochen amtiert Daniel Günther von der CDU als schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, der in Kiel eine sogenannte „Jamaika-Koalition“ von CDU, Grünen und FDP anführt.

 

Autor: Michael Storks

Bild: mojolo (fotolia.com)

Im Überblick

Ob „GroKo“, Ampel, Jamaika oder Kenia-Koalition, wechselnde politische Mehrheiten sind ein untrügliches Zeichen für ein gesundes demokratisches Verständnis. Damit ist fast jede nur denkbare Koalition zwischen demokratischen Parteien möglich, was ebenfalls ein stabilisierender Faktor für die deutsche Nachkriegs-Demokratie war und bis heute ist. Bis auf wenige Ausnahmen waren alle Parteien, die den Sprung in die Parlamente der Bundesrepublik seit dem Ende des 2. Weltkrieges schafften, koalitionsfähig und zu Kompromissen, die eine Koalition prägen, bereit.