Sind lange Amtszeiten kontraproduktiv?

p395289 NEUNsight Juni 2018

Es ist in modernen Demokratien nicht gerade häufig der Fall, aber von Dekade zu Dekade kommt es vor, dass ein politischer Posten über einen längeren Zeitraum von ein und derselben Person besetzt wird. Aber wie wirkt es sich auf das Demokratieverständnis der Bevölkerung aus, wenn eine politische Führungsposition über einen langen Zeitraum personell unverändert bleibt?

In der Bundesrepublik Deutschland sind wohl Konrad Adenauer, Helmut Kohl und die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel die prominentesten Beispiele. Es gibt sowohl Kritik an langen Amtsperioden als auch die Legitimationen. Im Folgenden soll ein kleiner Überblick geschaffen werden.

Die negativen Auswirkungen

Gerade in politischen Krisenzeiten werden oft die Amtsinhaber für Missstände verantwortlich gemacht. Ein rückläufiger Wirtschaftszyklus oder Missstände von öffentlichem Interesse schüren das Misstrauen der Bevölkerung in die Kompetenz des aktuellen Regenten. In einem solchen Szenario wirkt sich eine lange Amtszeit eher negativ auf das Demokratieverständnis aus, da vereinzelte Interessensgruppen aus der Bevölkerung sich offen gegen einen Politiker stellen, der dann aber im Zuge der nächsten Wahl doch im Amt bleibt.

In der Regel führt ein solches Szenario zu Politikverdrossenheit, da die jeweiligen Interessensgruppen nicht das Gefühl haben, einen wirklichen Einfluss auf die Wahl zu haben. In Extremfällen verlieren die genannten Gruppierungen und Individuen das Vertrauen in die Demokratie, da sie sich betrogen fühlen. Das wiederum führt dazu, dass die einzelnen Bürger nicht mehr gewillt sind, an Wahlen teilzunehmen. Die Demokratie lebt aber von der Wahlbeteiligung, wodurch sich eine Spirale ergibt, die das demokratische System zu untergraben vermag. Die unzufriedenen Bürger verzichten auf ihr Wahlrecht und die zufriedenen Bürger bestätigen den Amtsinhaber. Dieser Trend setzt sich fort und verhindert so, aufgrund mangelnder Wählerzahlen, die Möglichkeit für eine politische Neuausrichtung des Landes.

Die positiven Auswirkungen

Die andere Seite der Medaille ist, dass eine politische Führungsfigur, die über einen langen Zeitraum im Amt ist, offenbar die meisten Wählerstimmen hinter sich versammelt. Die Mehrheit der Wahlurnengänger wird sich im Anschluss an die Wahl als erfolgreichen Wähler sehen und das Gefühl haben, dass die eigene Stimme zum Wahlsieg beigetragen hat. Das stärkt das Vertrauen in ein demokratisches System. Außerdem können lange Amtszeiten in politischen Höhephasen das Gefühl von Konstanz vermitteln, frei nach dem Leitgedanken, dass Bewährtes gut ist und bleibt.

Autor: Frank Altmann

Bild: Pixabay (CCO)

Im Überblick

In vielen Ländern sind die Amtsperioden von Präsidenten, Kanzlern und Regierungschefs gesetzlich auf zwei Legislaturperioden beschränkt, so dass zum Beispiel der amerikanische Präsident nur einmal wiedergewählt werden kann und maximal acht Jahre regiert. In Deutschland könnte theoretisch beliebig oft der oder die Kanzlerin wiedergewählt werden.